Demokratiedefizit der Europäischen Union
Das Demokratiedefizit der Europäischen Union ist ein
geläufiges Schlagwort, mit dem die Einschätzung bezeichnet wird,
dass die Europäische Union in ihrem politischen Wirken nicht
ausreichend demokratisch legitimiert sei. Unter den Kritikern
verweist ein Teil auf das Fehlen eines europäischen Staatsvolks und
sieht darin ein „strukturelles Demokratiedefizit“; andere
beziehen sich auf Mängel des politischen Systems der
Europäischen Union und monieren ein „institutionelles
Demokratiedefizit“.
EU-Skepsis
Der Begriff EU-Skepsis oder EU-Kritik
bezeichnet eine skeptische oder kritische, oft eine opponierende,
negierende oder aversive Haltung gegenüber dem Prozess der
europäischen Integration, gegenüber den Zielen der
Europäischen Union oder gegenüber deren
politischem System und seinen supranationalen Institutionen.
Der Begriff selbst ist umstritten, da manche ihn als negativ
wertend empfinden. EU-Skeptiker verwenden daher häufig andere
Bezeichnungen, etwa Europarealismus. Im
wissenschaftlichen Diskurs werden zur Bezeichnung EU-skeptischer
Haltungen auch die Begriffe Alter-Europäismus und
Euroskeptizismus verwendet, im Fall noch stärkerer
grundsätzlicher Opposition auch Anti-Europäismus und
Europhobie.[
Die genaue Bedeutung des Begriffs EU-Skepsis oder
EU-Kritik ist ohne weitere Erläuterungen sehr allgemein und
unscharf, denn er kann sich sowohl auf eine allgemeine Ablehnung
der
europäischen Einigung als solcher als auch auf eine Kritik
an Einzelaspekten dieses Prozesses beziehen, etwa lediglich auf
die Kritik oder die Ablehnung bestehender Institutionen der EU
und den Einsatz für mehr
Subsidiarität oder
Intergouvernementalismus.
Häufig wird mit EU-Skepsis der
Wunsch verbunden,
nationalstaatliche
Souveränität zu bewahren oder wiederherzustellen. Ein
anderes Konzept als Ergebnis EU-skeptischer Diskurse ist der
europäische Föderalismus, der ebenfalls das bestehende
System der EU kritisiert, dieses jedoch durch einen
vollständigen europäischen
Bundesstaat ersetzen will.
EU-Skepsis wird bisweilen auch missverständlicherweise
mit Europaskepsis synonym verwendet, obwohl durchaus ein
Unterschied zwischen Skepsis gegenüber der konkreten
Ausgestaltung der EU und weitergehender grundsätzlicher Skepsis
gegenüber dem europäischen Einigungsprozess besteht.