Europäische Kommission
Die Europäische Kommission, kurz EU-Kommission, ist
ein
supranationales
Organ der
Europäischen Union (EU). Im
politischen System der EU nimmt sie vor allem Aufgaben
der Exekutive wahr und entspricht damit ungefähr der
Regierung in einem staatlichen System. Sie hat jedoch noch weitere
Funktionen, insbesondere, bis auf einige in den Gründungsverträgen
genannte Fälle, das alleinige
Initiativrecht im
EU-Gesetzgebungsverfahren.
Als „Hüterin der Verträge“ überwacht sie die Einhaltung des
Europarechts durch die
EU-Mitgliedstaaten und kann gegebenenfalls Klage gegen einen EU-Staat
beim Europäischen Gerichtshof erheben.
Die Mitglieder der Kommission der Europäischen Union, die „EU-Kommissare“,
werden von den Regierungen der EU-Staaten nominiert und vom
Europäischen
Parlament bestätigt. Sie sollen in ihren Entscheidungen
unabhängig sein und nur die gemeinsamen Interessen der Union, nicht
die ihrer jeweiligen EU-Herkunftsstaaten vertreten. Ihre Amtszeit
entspricht der fünfjährigen Legislaturperiode des Europäischen
Parlaments.
Die Kommission wird vom Präsidenten der Europäischen
Kommission geleitet, der unter anderem die Ressortverteilung
festlegt und auch einzelne Kommissare entlassen kann. Sitz der
Kommission ist Brüssel, einige Dienststellen befinden sich in
Luxemburg.
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